Rechtliche Aspekte der Herstellung von Hand-Desinfektionsmitteln

Welche rechtlichen Aspekte m√ľssen in Deutschland beim selbst-Zusammenmischen von Handdesinfektionsmitteln beachtet werden ?

Verbund f√ľr Angewandte Hygiene e.V: Hinweise zur Wirksamkeit und Herstellung von H√§ndedesinfektionsmitteln aus 2-Propanol und Ethanol auf Grundlage der Allgemeinverf√ľgung der BAuA vor dem Hintergrund der COVID-19-Epidemie

Daraus die Biozide regelnde EU-Verordnung Nr. 528/2012 .

Habe grade mir einer sehr netten Dame der Flora-Apotheke Apotheke aus Berlin (Frau Segeth) telefoniert. Sie hat mich darauf aufmerksam gemacht, dass es Ausnahmezulassungen f√ľr H√§nde¬≠desinfektionsmittel gibt.

Seit 20.03.2020 (= √ľberarbeitete Allgemeinverf√ľgung vom 13.03.2020) d√ľrfen juristische Personen des √∂ffentlichen Rechts Desinfektionsmittel herstellen und es auch an berufsm√§√üige Verwender abgeben allerdings nicht an die breite √Ėffentlichkeit verteilen.
(versteh ich nich richtig warum aber ok) Unbenannt

Eine Meldung nach der Biozid-Meldeverordnung f√ľr Produkte, die im Rahmen der Allgemeinverf√ľgung hergestellt werden, ist nicht erforderlich. Anstatt der BAuA-Nummer (N-xxxxx) oder der Zulassungsnummer reicht ein Hinweis auf die Allgemeinverf√ľgung (z. B. Zulassungsnummer: Allgemeinverf√ľgung der BfC vom xx.03.2020).

Bei berufsm√§√üigen Verwendern, die regelm√§√üig und mehrfach am Tag die H√§nde desinfizieren (wie z. B. √Ąrzte und Pflegekr√§fte), empfiehlt es sich, Produkte mit Glycerol zu verwenden.

Entscheidend ist, dass im Biozidprodukt der dort festgelegte Gehalt an Propan-2-ol eingehalten wird. Die Spezifikationen der Wirkstoffe m√ľssen durch die Angaben in den Allgemeinverf√ľgungen abgedeckt sein.

Aufgrund der Allgemeinverf√ľgung m√ľssen die Lieferanten nicht gem√§√ü Artikel 95 der Biozid-VO gelistet sein. Eine Beschr√§nkung auf bestimmte Wirkstoffhersteller gibt es dar√ľber hinaus nicht.

@Mario wir brauchen nur eine juristische Personen des öffentlichen Rechts

Vereine sind juristische Personen des Privatrechts / Unis sind juristische Personen des öffentlichen Rechts z.B. / wir können nur dahin wechseln, wenn wir von öffentlicher Stelle beauftragt werden ! Oder wir probieren es mit einer Kooperation mit der Universität / oder einem Institut

Hey, ich kann ja mal fragen ob wir das √ľber die Uni laufen lassen k√∂nnen. Jedoch ist laut erster Auskunft die Haftung eine Frage. Kl√§re ich Montag weiter‚Ķ

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@mario Könnte also eine Schule Desinfektionsmittel herstellen ?

Ich könnte mal ein paar Leute bei der Stadt nerven … soll ich das tun ??

Ich w√ľrde gerne wissen, ob man rechtlich aus dem Schneider ist, wenn man statt Desinfektionsmittel die ben√∂tigten Bestandtteile als ‚ÄúKit‚ÄĚ oder eine nach Rezeptur angefertige Mischung als Reinigungsmittel anbieten w√ľrde.

kannst du ja mal hier anfragen :slight_smile:

Ich habs mal da eingetragen.

Falls jemand nachfragen möchte:

Kontakt zum VAH:
Verbund f√ľr Angewandte Hygiene (VAH) e.V.
c/o Institut f√ľr Hygiene und √Ėffentliche Gesundheit der Universit√§t Bonn
Venusberg-Campus 1, D-53127 Bonn
E-mail: info@vah-online.de
Webseite: www.vah-online.de
Tel: 0049 (0)228-287 1 4022 oder 1 4911Fax: 0049 (0)228 287 1 9522