Rechtliche Aspekte der Herstellung von Hand-Desinfektionsmitteln

Welche rechtlichen Aspekte müssen in Deutschland beim selbst-Zusammenmischen von Handdesinfektionsmitteln beachtet werden ?

Verbund für Angewandte Hygiene e.V: Hinweise zur Wirksamkeit und Herstellung von Händedesinfektionsmitteln aus 2-Propanol und Ethanol auf Grundlage der Allgemeinverfügung der BAuA vor dem Hintergrund der COVID-19-Epidemie

Daraus die Biozide regelnde EU-Verordnung Nr. 528/2012 .

Habe grade mir einer sehr netten Dame der Flora-Apotheke Apotheke aus Berlin (Frau Segeth) telefoniert. Sie hat mich darauf aufmerksam gemacht, dass es Ausnahmezulassungen für Hände­desinfektionsmittel gibt.

Seit 20.03.2020 (= überarbeitete Allgemeinverfügung vom 13.03.2020) dürfen juristische Personen des öffentlichen Rechts Desinfektionsmittel herstellen und es auch an berufsmäßige Verwender abgeben allerdings nicht an die breite Öffentlichkeit verteilen.
(versteh ich nich richtig warum aber ok) Unbenannt

Eine Meldung nach der Biozid-Meldeverordnung für Produkte, die im Rahmen der Allgemeinverfügung hergestellt werden, ist nicht erforderlich. Anstatt der BAuA-Nummer (N-xxxxx) oder der Zulassungsnummer reicht ein Hinweis auf die Allgemeinverfügung (z. B. Zulassungsnummer: Allgemeinverfügung der BfC vom xx.03.2020).

Bei berufsmäßigen Verwendern, die regelmäßig und mehrfach am Tag die Hände desinfizieren (wie z. B. Ärzte und Pflegekräfte), empfiehlt es sich, Produkte mit Glycerol zu verwenden.

Entscheidend ist, dass im Biozidprodukt der dort festgelegte Gehalt an Propan-2-ol eingehalten wird. Die Spezifikationen der Wirkstoffe müssen durch die Angaben in den Allgemeinverfügungen abgedeckt sein.

Aufgrund der Allgemeinverfügung müssen die Lieferanten nicht gemäß Artikel 95 der Biozid-VO gelistet sein. Eine Beschränkung auf bestimmte Wirkstoffhersteller gibt es darüber hinaus nicht.

@Mario wir brauchen nur eine juristische Personen des öffentlichen Rechts

Vereine sind juristische Personen des Privatrechts / Unis sind juristische Personen des öffentlichen Rechts z.B. / wir können nur dahin wechseln, wenn wir von öffentlicher Stelle beauftragt werden ! Oder wir probieren es mit einer Kooperation mit der Universität / oder einem Institut

Hey, ich kann ja mal fragen ob wir das über die Uni laufen lassen können. Jedoch ist laut erster Auskunft die Haftung eine Frage. Kläre ich Montag weiter…

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@mario Könnte also eine Schule Desinfektionsmittel herstellen ?

Ich könnte mal ein paar Leute bei der Stadt nerven … soll ich das tun ??

Ich würde gerne wissen, ob man rechtlich aus dem Schneider ist, wenn man statt Desinfektionsmittel die benötigten Bestandtteile als “Kit” oder eine nach Rezeptur angefertige Mischung als Reinigungsmittel anbieten würde.

kannst du ja mal hier anfragen :slight_smile:

Ich habs mal da eingetragen.

Falls jemand nachfragen möchte:

Kontakt zum VAH:
Verbund für Angewandte Hygiene (VAH) e.V.
c/o Institut für Hygiene und Öffentliche Gesundheit der Universität Bonn
Venusberg-Campus 1, D-53127 Bonn
E-mail: info@vah-online.de
Webseite: www.vah-online.de
Tel: 0049 (0)228-287 1 4022 oder 1 4911Fax: 0049 (0)228 287 1 9522